Rede zum Neujahrsempfang

Liebe Genoss*innen es freut mich sehr, euch alle hier begrüßen zu dürfen. Mein Name ist Florian Vogel, ich bin 28 Jahre alt und promoviere an der Universität Konstanz. Seit 2020 bin ich Parteimitglied und seit letztem Sommer aktiv bei den Linken dabei. Vor ein paar Tagen wurde ich gefragt, ob ich eine kleine Eröffnungsrede zu diesem… Weiterlesen

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Aktuelles aus dem Kreisverband

Neujahrsempfang 2024

Liebe Genoss:innen, Zwar ist das neue Jahr nunmehr schon ein paar Tage alt, wir wollen es aber dennoch gebührend begrüßen. Am 17.02.24 lädt der Kreisvorstand zur Kreismitgliederversammlung und zum Neujahrsempfang ab 16:00 Uhr in die Räume der Neuen Arbeit. Das Einläuten eines neuen Jahres gibt immer Anlass, zurück- wie vorauszublicken. Seien wir ehrlich: Es gibt in diesen Tagen wenig zu feiern, aber vieles, wogegen wir gemeinsam aufstehen müssen. Nach der allzu langen Zeit der inneren Blockaden ist es nun der richtige Moment, wieder zusammenzustehen und für eine bessere, gerechtere Welt zu kämpfen. Die Liste an politischen Problemen ist lang und wird zusehends länger: Die Politik der Ampel stellt sich dem Druck von rechts nur in wohlfeilen Worten entgegen, zugleich nimmt sie deren Forderungen – gewiss beschwert von Bauchschmerzen – zum Teil auf und setzt diese um. Und wie immer trifft es die Schwächsten, die Bezieher:innen des sogenannten Bürgergeldes und die geflüchtete Personen.… Weiterlesen

Es freut uns, dass Menschen quer durch die Bundesrepublik in beeindruckender Zahl gegen die AfD protestieren, auch bei vielen Veranstaltungen in der Bodenseeregion. Als Linke stehen wir seit jeher in antifaschistischer Tradition und rufen dazu auf, sich an diesen Protesten zu beteiligen - etwa der Demonstration in Konstanz am Mittwoch, dem 24.01., ab 18 Uhr vom Herosé-Park bis zum Münsterplatz. „Es ist ungeheuerlich, dass die AfD sich mit gleichgesinnten rechtsradikalen Aktivist:innen trifft, um gemeinsam mit potenziellen Geldgeber:innen über die Vertreibung von Menschen zu sprechen, die nicht in ihr Weltbild passen: Nicht weiß genug, nicht deutsch genug oder zu kritisch gegenüber ihren faschistischen Machenschaften“, so Kreisvorstandsmitglied Ryk Fechner. Die Linke widerspricht dem Mythos, es handle sich bei derlei rechten Auswüchsen lediglich um Einzelpersonen - die Partei als Ganzes ist das Problem: “Remigration”, inzwischen zum Unwort des Jahres gekürt, stand bereits im… Weiterlesen

Wieder haben es die Parteien der Ampel geschafft, mit einer halbwegs vernünftigen Idee zu scheitern und die guten Absichten in ihr Gegenteil zu verkehren. Der einzige Unterschied zwischen dem Bürgergeld und seinem Vorläufer ist nunmehr sein Name. Eine weitere Chance wurde vergeben. Für uns als LINKE, im Kreis und bundesweit, steht fest: Weg mit Hartz 4, weg mit dem Bürgergeld. Auch wenn es nur eine oberflächliche Korrektur des Gesamtsystems war, so hätte das Bürgergeld doch Menschen helfen können, die jede Unterstützung brauchen können. “Im Laufe des Gesetzgebungsprozesses wurden die guten Seiten allerdings bereits schon arg zusammengestrichen; und in diesen Tagen verabschiedet sich die Ampel noch von den letzten positiven Aspekten”, so Sibylle Röth vom Kreisvorstand der LINKEN Konstanz. “Sie beugt sich damit dem Druck, den die Union und die AFD in Harmonie mit so manchem Presseorgan ausübt. Nein, kein rechts-gesinnter Wähler wird seine Stimme der SPD geben, weil diese ankündigt, nun… Weiterlesen

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Aktuelles aus dem Landesverband

DIE LINKE Landessprecherin Sahra Mirow zu den Ergebnissen des Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik und zur Rolle Baden-Württembergs: „Winfried Kretschmann hat als Baden-Württembergischer Ministerpräsident beim Bund-Länder-Treffen zur Migrationspolitik auf ganzer Linie versagt. Das Ergebnis dieses Treffens ist keine Entlastung für die Kommunen, stattdessen ist es ein Brandbeschleuniger für Rassismus. Kretschmann hat sich für Asylverfahren außerhalb der EU, schnelle Abschiebungen und die Einführung von Geldkarten für Geflüchtete in Deutschland stark gemacht. Er hat sich damit für die faktische Abschaffung des Asylrechts ausgesprochen und mit der Einführung der Geldkarten ein Bürokratiemonster vorangebracht, das die Kommunen zusätzlich belastet und Geflüchtete weiter stigmatisiert. Die Kommunen brauchen mehr Geld, um Geflüchtete menschenwürdig unterbringen zu können. Viele Kommunen können sich freiwillige Leistungen wie Integrationskurse nicht leisten. Anstatt die Stimmung gegen… Weiterlesen

Heute wurde die Vereinsgründung „Bündnis Sahra Wagenknecht“ als Vorbereitung zur Gründung einer neuen Partei bekannt gegeben. Die Reutlinger Bundestagsabgeordnete Jessica Tatti ist in diesem Zusammenhang heute Morgen aus der Partei DIE LINKE ausgetreten. Der Landesverband DIE LINKE Baden-Württemberg fordert Jessica Tatti dazu auf, ihr Bundestagsmandat zurückzugeben. Erkämpft wurde es von den Mitgliedern der Partei DIE LINKE. Landessprecherin Sahra Mirow sagt dazu: „Heute beginnt ein Neuanfang. Der Austritt der zehn Abgeordneten rund um Sahra Wagenknecht aus der LINKEN schafft endlich Klarheit. Mit Jessica Tatti ist auch eine Abgeordnete aus Baden-Württemberg dabei. Aus der Partei auszutreten und gleichzeitig das Bundestagsmandat behalten zu wollen – das ist politisch unlauter und den Beschäftigten in der Bundestagsfraktion gegenüber zutiefst verantwortungslos. Jessica Tatti hat ihr Bundestagsmandat mit dem Programm der LINKEN und der tatkräftigen Unterstützung der Mitglieder in… Weiterlesen

Der Landesparteitag der LINKEN. Baden-Württemberg tagte vom 14.-15. Oktober 2023 in der Filderhalle in Leinfelden-Echterdingen unter dem Motto „Umsteuern. Für starke Kommunen und ein solidarisches Europa“. Die Delegierten wählten an diesem Wochenende einen neuen Landesvorstand und verabschiedete Eckpunkte für die Kommunalwahlen im Juni 2024. Die Landessprecher:innen Sahra Mirow und Elwis Capece wurden mit großer Zustimmung in ihrem Amt bestätigt. Die beiden Landessprecher:innen betonten in ihrer Eröffnungsrede die Notwendigkeit einer starken, geeinten LINKEN angesichts der gesellschaftlichen und politischen Krisen und dem Aufschwung rechter Positionen. Entsprechend erklärte Sahra Mirow auf dem Parteitag:„Die Krisen und der Rechtsruck sind das Produkt politischer Entscheidungen, also können wir sie auch verändern!“ Und weiter betont Mirow: „Wir sind das Bollwerk der Solidarität gegen die zunehmende Migrationsfeindlichkeit, gegen die zunehmende Menschenfeindlichkeit und gegen Armut und… Weiterlesen

Termine aus Baden-Württemberg

Flugreisen, große Häuser und deutlich mehr Konsum - wohlhabende Menschen sind die hauptverantwortlichen für die Klimakatastrophe. Das reichste Prozent… Weiterlesen

Landesausschuss

weitere Infos folgen. Weiterlesen