Rojava brennt - und die Welt schaut weg!
Liebe Genossinnen und Genossen,
was wir gerade in den kurdisch selbstverwalteten Gebieten Nord- und Ostsyriens erleben, ist nicht nur ein militärischer Angriff. Es ist ein gezielter Schlag auf eines der fortschrittlichsten demokratischen Projekte im Nahen Osten!
Rojava steht für eine Ordnung, die im syrischen Bürgerkrieg eine Ausnahme war und ist: für basisdemokratische Selbstverwaltung, für die konsequente Gleichberechtigung von Frauen, für den Schutz religiöser und ethnischer Minderheiten und für eine Trennung von Religion und Staat. Die dortige Gesellschaftsordnung beruht nicht auf ethnischer Vorherrschaft oder religiösem Dogma. Sie beruht auf auf Teilhabe, Pluralismus und sozialer Gerechtigkeit.
Genau dieses Modell ist nun unter Beschuss. Dschihadistische Milizen, unterstützt durch die Türkei und geduldet durch das Wegsehen der internationalen Politik, rücken trotz der Waffenruhe weiter vor. Die Bilder der Grausamkeit können wir alle sehen. Währenddessen werden die Kräfte zurückgedrängt, die entscheidend zur Zerschlagung des sogenannten Islamischen Staates beigetragen haben – mit allen absehbaren Folgen für die Sicherheit der gesamten Region.
Mit der syrische Übergangsregierung werden genau dieAkteure gestärkt, die bereits 2025 durch Massaker an Drusen und Alawiten gezeigt haben, dass ihre Versprechen von Schutz und Beteiligung von Minderheiten nichts wert sind. Diese Verbrechen sind bis heute nicht aufgearbeitet.
Die Angriffe auf kurdische Gebiete, auf Städte wie Kobane, und auf zivile Wohnviertel sind klare Verstöße gegen das Völkerrecht. Sie dürfen nicht relativiert oder verschwiegen werden. Die deutsche Regierung macht sich mitschuldig, auch durch Waffenlieferung an einen Treiber des Konflikts: Erdogans Türkei.
Der IS ist zurück an der Macht, nur diesmal mit Duldung des Westens. Nur um Menschen nach Syrien abschieben zu können, wird jeder Zweifel an der syrischen Regierung weggewischt. Was das Widererstarken des IS für Folgen haben wird, wird ignoriert - bis es zu spät ist.
Die kurdischen Verteidigungskräfte sind es, die den Islamischen Staat bekämpft und zurückgedrängt haben. Politik und Medien haben das nicht nur vergessen. Nein, sie unterstützen mittlerweile durch Stillschweigen die Dschihadisten! Es ist kein Zufall, dass die gefangenen IS-Kämpfer von der sogannten syrischen Armee und den dschihadistischen Milizen befreit werden. Zehntausende sind schon aus den Gefängnissen befreit worden, Zehnttausende werden noch kommen.
Unsere Haltung ist klar: Wir stehen an der Seite der kurdischen Bevölkerung und ihres Rechts auf Selbstbestimmung. Wir stehen an der Seite all jener, die vor Krieg und Verfolgung geflohen sind. Wir lehnen Abschiebungen in ein Land ganz klar ab, in dem Minderheiten akut bedroht sind und politische Perspektiven fehlen.
Und wir erwarten von der Bundesregierung, dass sie ihren politischen Einfluss nutzt, um diese Angriffe zu beenden – statt durch Schweigen zur weiteren Eskalation beizutragen oder die Täter sogar diplomatisch aufzuwerten.
Rojava zu verteidigen heißt, Demokratie, Minderheitenschutz und Menschenrechte zu verteidigen! Gerade deshalb dürfen wir jetzt nicht wegsehen.
Deswegen sind wir hier! Free Kurdistan.