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            <title>Die Linke KV Konstanz: RSS-Feed</title>
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            <language>de</language>
            <copyright>Die Linke KV Konstanz</copyright>
            
            <pubDate>Tue, 17 Nov 2026 06:49:24 +0100</pubDate>
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                <guid isPermaLink="false">news-30308</guid>
                <pubDate>Mon, 09 Nov 2026 11:34:00 +0100</pubDate>
                <title>Grenzen und Nationen</title>
                <link>https://www.die-linke-konstanz.de/start/presse/detail/news/no-borders-no-nations/</link>
                
                <description>Es sollte linker Grundkonsens sein, das Konzept von Nationalstaatlichkeit und willkürlich gezogenen Grenzen kritisch zu sehen. Das neunzehnte und zwanzigste Jahrhundert halten viele Beispiele für das Scheitern und für die barbarischen Konsequenzen eines ausufernden Nationalismus bereit. Deshalb halten wir es für falsch, dass sich der gegenwärtige deutsche Diskurs um die Lage in Westasien auf das Existenzrecht von Staaten fokussiert, und nicht das von Menschen – und dass die Partei die Linke dieser Ausrichtung zunehmend folgt.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Sicherlich: Es geht dabei nicht in erster Linie um etwaige völkerrechtliche Existenzrechte, sondern um einen normativen Appell, der die Existenz Israels als Gebot des Holocaust versteht. Dieser Grundimpuls ist im Kontext der deutschen Geschichte nur allzu verständlich. Hier wird aber die Forderung nach einem Schutzraum für jüdische Menschen mit der Existenz eines Staates gleichgesetzt. Es geht also nicht darum, „jüdisches Leben“ in der BRD zu schützen, sondern einen nationalen Fluchtpunkt einer als homogen unterstellten jüdischen Kollektivität zu konstruieren.</p>
<p>Und das ist ein Fehler, eben weil jüdische Menschen einmal mehr exterritorialisiert werden: Die Logik ist: Jüdische Menschen finden <i>ihren</i> Schutz allein in <i>ihrem</i> Staat. Wenn man sich den Satz des Bundeskanzlers in Erinnerung ruft, wonach Antisemitismus unter Fremdenfeindlichkeit zu kategorisieren sei, wird die Exterritorialisierung greifbar, und zugleich wird damit rechten Phrasen, doch in <i>seine Heimat zurück</i>zukehren, der eigentliche Boden bereitet.</p>
<p>Unsere Forderung, nicht Nationalstaaten, sondern Menschen ins Zentrum zu stellen, bedeutet dabei nicht weniger, sondern mehr Schutz, und zwar für <i>alle&nbsp;</i>Menschen und das <i>überall:</i> Eine jüdische Person sollte in Mexiko ebenso geschützt sein wie eine palästinensische in Berlin Mitte oder eine Muslima in Neu-Dehli. Dass das Existenzrecht von Menschen in der derzeitigen Auseinandersetzung hinter das Existenzrecht von Nationalstaaten zurücktritt, ist absurd.</p>
<p>Im Diskurs über vermeintliche Existenzrechte wird einzig und allein Israel als auslösender Faktor der Besorgnis benannt, und kein anderes Land dieser Erde. Dieser krasse Exzeptionalismus wäre gemäß der IHRA-Definition von Antisemitismus ein Fall von eben diesem. Auch die Verknüpfung von jüdischen Menschen und dem Staat Israel postuliert eine Homogenität des jüdischen Kollektivs wie der (ethno-)nationalen Einheit Israels, was weitere antisemitische Narrative unter der Hand fortführt.</p>
<p>Der inflationäre Gebrauch des Antisemitismusvorwurfs hat diesen also nicht nur normativ fast gänzlich entkernt, die öffentliche Debatte ist auch vollständig ignorant gegenüber den Risiken, die ihre eigenen Narrative bergen. Das Existenzrecht Palästinas tritt in diesen medialen Debatten ebenso wenig auf wie das Selbstbestimmungsrecht des palästinensischen Volkes. Auch jeder Bezug zur konkreten Lage vor Ort, zum Genozid und den ethnischen Säuberungen, wird tunlichst vermieden.</p>
<p>Wir als Linke vor Ort halten daran fest, dass "No Borders. No Nations." ein anstrebenswertes Ziel ist. Die all zu oft tödlichen Konsequenzen des Nationalismus sind keineswegs abstrakt. Sie lassen sich an den europäischen Außengrenzen jeden Tag in Zahlen und menschlichen Schicksalen ablesen. Allein 2025 wurden auf den Fluchtrouten über das Mittelmeer und den Atlantik mindestens 3.409 Menschen als tot oder vermisst registriert, darunter mindestens 137 Kinder. Gleichzeitig dokumentierte ein Zusammenschluss europäischer Menschenrechtsorganisationen für dasselbe Jahr 80.865 gewaltsame Zurückweisungen an den europäischen Grenzen – durchschnittlich 221 pro Tag. Menschen werden geschlagen, von Polizeihunden angegriffen, ihrer Kleidung und ihres Besitzes beraubt und ohne Prüfung ihrer Schutzansprüche zurück über Grenzen getrieben. Das ist kein bedauerlicher Betriebsunfall eines ansonsten funktionierenden Grenzregimes. Es ist die konsequente Durchsetzung einer Ordnung, in der die Zugehörigkeit zu einem Territorium darüber entscheidet, wessen Rechte zählen und wessen Leben aufs Spiel gesetzt werden darf.</p>
<p>Wir kritisieren diese Ordnung nicht deshalb ab, weil wir die historischen, kulturellen oder sozialen Bindungen von Menschen ignorieren, sondern gerade weil wir sie nicht an staatliche Zugehörigkeit knüpfen wollen. Solidarität endet nicht an einer Landesgrenze, Menschenrechte sind keine Privilegien von Staatsbürgerinnen und Staatsbürgern und Sicherheit darf kein exklusives Gut nationaler Kollektive sein. Wir wollen keine Welt, in der Menschen nach ihrer Herkunft, ihrem Pass oder ihrer vermeintlichen nationalen Zugehörigkeit sortiert werden. Wir wollen eine Welt, in der Menschen unabhängig davon, wo sie geboren wurden, die gleichen Rechte, die gleiche Würde und den gleichen Anspruch auf ein Leben in Sicherheit haben. Nicht die Verteidigung von Staaten und Grenzen, sondern ihre perspektivische Überwindung ist deshalb unser politisches Anliegen.<br>&nbsp;</p>]]></content:encoded>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-30305</guid>
                <pubDate>Sun, 08 Nov 2026 16:39:11 +0100</pubDate>
                <title>Verständnis für Bauern, Pflichtjahr für die Jugend? Özdemir misst mit zweierlei Maß</title>
                <link>https://www.die-linke-konstanz.de/start/presse/detail/news/verstaendnis-fuer-bauern-pflichtjahr-fuer-die-jugend-oezdemir-misst-mit-zweierlei-mass/</link>
                
                <description>Die Linke Konstanz kritisiert Cem Özdemirs Umgang mit den Gen-Z-Protesten: Wer jungen Menschen zuhört, darf ihnen nicht gleichzeitig ein Pflichtjahr verordnen wollen.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Als Bundeslandwirtschaftsminister zeigte Cem Özdemir im Januar 2024 noch Verständnis für die Proteste der Landwirtinnen und Landwirte. „Dass viele Landwirtinnen und Landwirte immer noch sagen, das reicht ihnen nicht, kann ich nachvollziehen. Das ist ihr gutes Recht“, erklärte er damals. Auch im März 2024 bezeichnete er die Bauernproteste ausdrücklich als berechtigt. Heute, als Ministerpräsident Baden-Württembergs, begegnet Özdemir den Protesten der jungen Generation mit deutlich anderen politischen Vorstellungen: Zwar verteidigt er deren Demonstrationsrecht und wirbt um Verständnis für ihre Anliegen. Gleichzeitig hält er an seiner Forderung nach einem allgemeinen Pflichtjahr für junge Menschen fest – einem sogenannten „republikanischen Jahr“, das auch einen Dienst bei der Bundeswehr einschließen soll.</p>
<p>Für Lars Hofmann, Sprecher des Kreisverbandes Die Linke Konstanz, ist das ein bemerkenswerter Widerspruch: „Bei den Bauernprotesten konnte Özdemir noch nachvollziehen, dass Menschen auf die Straße gehen, wenn sie mit politischen Entscheidungen nicht einverstanden sind. Bei der jungen Generation scheint sein Verständnis allerdings dort an Grenzen zu stoßen, wo sie selbst über ihre Lebenszeit und Zukunft bestimmen möchte. Junge Menschen demonstrieren gegen Wehrpflicht, gegen mangelnde Perspektiven und für bessere Bildung. Die politische Antwort darauf kann doch nicht sein, ihnen gleich das nächste Pflichtprogramm aufzudrücken. Ein kostenloser Führerschein macht aus einer Pflicht noch lange kein freiwilliges Angebot.“</p>
<p>„Wer jungen Menschen wirklich zuhören will, muss ihre Forderungen ernst nehmen – und nicht nur dann Verständnis zeigen, wenn es politisch gerade opportun ist“, so Hofmann weiter. „Die Generation, die mit den Folgen der Pandemie, einer maroden Bildungsinfrastruktur, steigenden Lebenshaltungskosten und einer unsicheren Zukunft konfrontiert ist, braucht keine zusätzliche Verpflichtung. Sie braucht Investitionen in Schulen, Hochschulen, soziale Infrastruktur und Klimaschutz. Und sie braucht eine Politik, die ihr etwas zutraut, statt ihr vorzuschreiben, wie sie ihre Zeit einzusetzen hat.“</p>
<p>Die Linke Konstanz stellt sich gegen jede Form eines verpflichtenden Gesellschafts- oder Wehrdienstes. Gesellschaftlicher Zusammenhalt entsteht nicht durch Zwang, sondern durch gute Arbeitsbedingungen, faire Bezahlung und echte Freiwilligkeit. Wer soziale Einrichtungen stärken will, muss dafür sorgen, dass dort ausreichend Personal zu vernünftigen Bedingungen arbeiten kann – statt eine ganze Generation zum Lückenfüller für politische Versäumnisse zu machen.</p>
<p><strong>Unser Verständnis gilt den jungen Menschen, die für ihre Zukunft auf die Straße gehen. Ihre Zeit gehört ihnen – nicht dem Staat.</strong></p>]]></content:encoded>
                
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                <guid isPermaLink="false">news-30115</guid>
                <pubDate>Tue, 20 Oct 2026 23:54:50 +0200</pubDate>
                <title>GKV-Reform III: Sparen auf Kosten der Beschäftigten gefährdet die Gesundheitsversorgung</title>
                <link>https://www.die-linke-konstanz.de/start/presse/detail/news/gkv-reform-iii-sparen-auf-kosten-der-beschaeftigten-gefaehrdet-die-gesundheitsversorgung/</link>
                
                <description>Die Linke im Kreis Konstanz kritisiert die Begrenzung der Refinanzierung von Tarifsteigerungen – bereits heute zeigen sich vor Ort die Folgen des zunehmenden Kostendrucks.</description>
                <content:encoded><![CDATA[<p>Die Bundesregierung will mit dem GKV-Beitragssatzstabilisierungsgesetz die Ausgaben der gesetzlichen Krankenversicherung begrenzen. Ein zentraler Bestandteil der Reform betrifft die Krankenhäuser: Für die Jahre 2027 bis 2029 wird der Anstieg der Vergütungen grundsätzlich begrenzt. Tarifsteigerungen, die über die maßgebliche Obergrenze hinausgehen, sollen bei Krankenhausleistungen nur noch zur Hälfte vergütungserhöhend berücksichtigt werden. Auch beim Pflegebudget werden die Steigerungen begrenzt.</p>
<p>„Das Problem ist nicht, dass Beschäftigte zu hohe Löhne bekommen. Das Problem ist, dass die Bundesregierung versucht, die Kosten einer funktionierenden Gesundheitsversorgung zu begrenzen“, erklärt <strong>Thorben Kleeh</strong>, Co-Sprecher der Landesarbeitsgemeinschaft Gesundheit und Soziales der Linken und im Kreisverband Konstanz aktiv. „Wenn Krankenhäuser Tarifsteigerungen nicht mehr vollständig refinanzieren können, verschwindet der finanzielle Druck nicht. Er landet bei den Beschäftigten, bei den Krankenhäusern und am Ende bei den Patientinnen und Patienten.“</p>
<h2>Gute Löhne sind keine Kostenstelle</h2>
<p>Krankenhäuser stehen bereits heute vor erheblichen finanziellen und personellen Herausforderungen. Gleichzeitig ist die Gewinnung und Bindung qualifizierter Beschäftigter eine zentrale Voraussetzung für eine funktionierende Versorgung.</p>
<p>Die Bundesregierung argumentiert, die Begrenzung der Ausgabenanstiege sei notwendig, um die Beitragssätze der GKV zu stabilisieren. Sie verweist darauf, dass Tarifsteigerungen innerhalb der jeweiligen Obergrenze weiterhin vollständig berücksichtigt werden. Für darüber hinausgehende Tarifsteigerungen sieht das Gesetz im Krankenhausbereich jedoch nur eine hälftige Berücksichtigung vor.</p>
<p>„Wer gute Tarifverträge abschließt, muss auch dafür sorgen, dass die Einrichtungen diese Tarifverträge bezahlen können“, so <strong>Kleeh</strong>. „Es kann nicht sein, dass Beschäftigte für bessere Löhne kämpfen und anschließend die Krankenhäuser mit den zusätzlichen Kosten allein gelassen werden. Gute Arbeit darf nicht zum Finanzierungsproblem werden.“</p>
<p>Besonders problematisch ist dies dort, wo ohnehin Personal fehlt. Wenn Krankenhäuser ihre Personalkosten nicht ausreichend refinanzieren können, steigt der Druck, an anderer Stelle zu sparen. Das kann zu Arbeitsverdichtung, weniger Spielräumen bei der Personalplanung und einem weiteren Wettbewerb um Fachkräfte führen.</p>
<p>„Das ist eine gefährliche Logik: Erst wird Fachkräftemangel beklagt, dann werden die finanziellen Spielräume für gute Arbeitsbedingungen eingeschränkt“, kritisiert <strong>Kleeh</strong>.</p>
<h2>Was Sparpolitik vor Ort bedeutet</h2>
<p>Wie sich zunehmender Kostendruck auf die konkrete Versorgung auswirken kann, zeigt auch die aktuelle Situation in Konstanz. Nach einem Bericht des SÜDKURIER soll die bisherige chirurgisch-orthopädische Versorgung in der Konstanzer Notfallpraxis zum 1. Oktober entfallen. Ein erheblicher Teil der jährlich rund 7.000 bis 8.000 dort behandelten Fälle sei dem Bereich Orthopädie oder Chirurgie zuzuordnen. Zugleich wird die Sorge geäußert, dass dadurch zusätzliche Patientinnen und Patienten in der ohnehin stark beanspruchten Zentralen Notaufnahme landen könnten.</p>
<p>Der zuständige Chefarzt Ivo Quack warnt laut SÜDKURIER ebenfalls vor einer zusätzlichen Belastung der Zentralen Notaufnahme und verweist darauf, dass der Gesundheitsverbund beim Personal bereits aufgestockt habe, zugleich aber an Grenzen stoße.</p>
<p>„Dieses Beispiel zeigt, dass Einsparungen im Gesundheitswesen niemals einfach nur auf dem Papier stattfinden“, sagt <strong>Sibylle Röth, Kreisrätin der Linken Konstanz.</strong> „Wenn ein Versorgungsangebot wegfällt, verschwinden die Patientinnen und Patienten nicht. Die Arbeit wird nur an eine andere Stelle verschoben – und dort treffen wir bereits heute auf hoch belastetes Personal und begrenzte Kapazitäten.“</p>
<p>Die Linke im Kreis Konstanz sieht deshalb die Gefahr, dass die GKV-Reform bestehende Probleme weiter verschärft. Wer die Ausgaben begrenzen will, muss gleichzeitig sicherstellen, dass Personal, Tariflöhne und notwendige Versorgungsstrukturen vollständig finanziert werden. Diese Kosten, so <strong>Röth</strong>, dürften weder bei den Kliniken noch bei den kommunalen Trägern landen. Sie sieht eindeutig den Bund in der Pflicht.</p>
<h2>Gesundheit braucht Investitionen – keine Kürzungsspirale</h2>
<p>Die Linke fordert deshalb eine Gesundheitsfinanzierung, die sich am tatsächlichen Bedarf orientiert. Dazu gehören eine vollständige Refinanzierung tariflicher Lohnsteigerungen, ausreichend finanzierte Krankenhäuser und gute Arbeitsbedingungen für alle Beschäftigten im Gesundheitswesen.</p>
<p>„Wir können nicht gleichzeitig mehr Qualität, mehr Personal und bessere Arbeitsbedingungen verlangen und dann die Finanzierung dieser Ziele deckeln“, erklärt <strong>Röth</strong>. „Gesundheitsversorgung ist Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge. Sie muss so finanziert werden, dass Beschäftigte nach Tarif bezahlt werden, Patientinnen und Patienten die Versorgung bekommen, die sie brauchen, und kommunale Haushalte dadurch nicht in immer weitere Verschuldung getrieben werden.“</p>
<p>Gerade in einer Grenzregion wie dem Kreis Konstanz ist dies von besonderer Bedeutung. Krankenhäuser und andere Gesundheitseinrichtungen stehen im Wettbewerb um qualifizierte Fachkräfte. Wer hier an der Finanzierung von Personal und Versorgung spart, riskiert, dass sich der Fachkräftemangel weiter verschärft und Versorgungsangebote unter Druck geraten.</p>
<p>Die Linke im Kreis Konstanz fordert deshalb einen Kurswechsel: Nicht die Beschäftigten und die Patientinnen und Patienten dürfen die Kosten der GKV-Finanzprobleme tragen. Gute Gesundheitsversorgung braucht gute Arbeitsbedingungen – und diese brauchen eine verlässliche Finanzierung.</p>]]></content:encoded>
                
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